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Medienmitteilung

NEIN zum elitären «Kultur-Zeughaus» – Ja zum Zeughausareal für ALLE!

Am 13. Juni 2021 stimmt Uster über den Projektierungskredit zum Neubau des Kulturzentrums auf dem Zeughausareals ab. Mit einem NEIN kann das Projekt – schlank und ohne bereits Investitionen getätigt zu haben – so überarbeitet werden, dass wieder das einst vom Volk beschlossene Zeughaus für ALLE ins Auge gefasst werden kann.

Der Stadtrat informierte kürzlich über die Abstimmungsvorlage zum Zeughausareal. Die Behauptung, dass das Projekt bei einem NEIN auf Feld eins zurückgestellt werden müsse, ist schlicht falsch! Bei einem NEIN gibt es lediglich eine kleine Zusatzschleife. Diese ist sinnvoll und richtig, damit zu einem späteren Zeitpunkt nicht tatsächlich auf Feld eins zurückgesprungen werden muss. Zu verantworten hat diese allfällige Verzögerung der aktuelle, linksdominerte Stadtrat. Er ist vom einst von allen Seiten unterstützten Weg abgekommen. Hätte sich der Stadtrat an den Gestaltungsplan gehalten, wären wir jetzt auf Kurs.

Bei den Ausführungen des Stadtrates zeigte sich zudem seine Doppelmoral. So hiess es, dass man für das Kulturhaus Central einen Platz bräuchte. Dies, obwohl man im vergangenen Jahr Graphos, das Unteroffiziersmuseum (UOV) sowie den Zirkus Filacro vom Zeughausareal vertrieben hatte. Zudem ist der Central-Ersatz sowieso um Jahre verspätet und ein Provisorium dafür nötig. Das Referendum trägt daran keine Schuld. Das Kulturhaus Central wird zudem vor allem von der Kulturgemeinschaft Uster (KGU) genutzt und erhält von der Stadt Uster sowie dem Kanton Förderbeiträge von über CHF 240’000.00 pro Jahr. Es kann nicht Aufgabe der Stadt Uster sein, dafür zu sorgen, dass die KGU ein Provisorium erhält.

Die SVP unterstützt eine Entwicklung auf dem Zeughausareal und signalisierte dies auch in den bisherigen Abstimmungen. Mit dem aktuell vorliegenden Projekt hat der Stadtrat jedoch den Bogen überspannt. Er verfolgt ein Projekt, das die Vorgaben der vorangehenden Abstimmungen und diejenigen des Gemeinderates missachtet.

Darum NEIN!

  • Überteuert: Das Projekt wurde derart aufgeblasen, dass es hohe Betriebskosten nach sich ziehen wird. Diese Betriebskosten von jährlich rund einer Million Franken werden auf die zukünftigen Mieter abgewälzt. Diese werden sich die Mietzinse – ohne staatliche Unterstützung – kaum leisten können. Dazu rechnet der Stadtrat mit Subventionen, die noch nicht gesprochen sind.
  • Abgehoben: Mit dem Projekt «Kultur-Zeughaus» wird eine bestimmte Klientel bevorzugt. Kulturgut und Brauchtum haben keinen Platz. Die Museen von Graphos und dem Unteroffiziersverein (UOV) sowie Künstler wie Filacro wurden bereits aus dem Zeughausareal vertrieben.
  • Verantwortungslos: Der städtische Haushalt ist in Schieflage. Zusätzliche Verluste für die kommenden Jahre sind aufgrund der COVID-19-Pandemie und der mangelnden Sparbemühungen des aktuellen Stadtrates vorhersehbar. Für diese unverantwortliche Ausgabenpolitik müssen alle Ustermer Steuerzahlenden herhalten.

Wir wollen, dass das Projekt umgesetzt wird, welches das Volk mit den vorangegangenen Abstimmungen befürwortete und der Gemeinderat mit dem Raumprogramm beschlossen hatte. Mit einem NEIN zum Projektierungskredit haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Uster die Gelegenheit – noch rechtzeitig und ohne bereits CHF 2,3 Mio. an Investitionen zu tätigen – das eigentlich gewünschte, realistische Projekt für ein Zeughaus für ALLE aufzugleisen.

Für Fragen
Hans Denzler, Gemeinderat SVP, Tel. 079 595 23 76
Markus Ehrensperger, Fraktionspräsident und Gemeinderat SVP, Tel. 079 598 99 42

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SVP Gemeinderat (ZH)
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