Zeughausareal: Das Gespür für die Finanzen verloren!

An seiner Medienkonferenz am 21. April 2021 zur Abstimmung über den Projektierungskredit für den Neubau des Kulturzentrums auf dem Zeughausareal erklärte der Stadtrat, dass ein NEIN zur Vorlage das Projekt zurückwerfen würde. Fakt ist: Mit einem NEIN zum Projektierungskredit erreichen wir, dass sich der Stadtrat auf das ursprüngliche vom Volk gutgeheissene Vorhaben eines «Zeughauses für alle» zurückbesinnt. Mit einem NEIN wird das Bauprojekt nicht verhindert, sondern lediglich – noch bevor grosse Investitionen getätigt sind – überarbeitet.

Für das Bauprojekt des Kultur- und Begegnungszentrums hatte der Gemeinderat 2019 einen Kostenrichtwert von 20 Millionen Franken definiert. Sehr erstaunt lese ich, dass keines der vier Projekte, die in die engste Auswahl kamen, diesem Kostenrichtwert entsprach. Da stellt sich mir schon die Frage, wie dies beim Erteilten eines Auftrages für einen Architekturwettbewerb geschehen kann? Mit dem Einrechnen von noch nicht gesprochenen Subventionen und dem Herausstreichen von Innenausbauten wurden die Kosten scheinheilig auf CHF 23,5 Mio. korrigiert. So sollten z.B. die zwei Kinosäle im Rohbau belassen werden, müssten jedoch später vom neuen Mieter oder von der Stadt für zusätzliches, nicht im Kredit ausgewiesenes Geld, ausgebaut werden.

Somit erscheint es, als würde das Projekt den Kostenrichtwert einhalten – die effektiven Kosten werden jedoch um einiges höher sein. Die Aussagen des Stadtrates, dass die Kosten für Bau und Betrieb erst mit einer Genauigkeit von 25 Prozent angegeben werden könnten, lassen somit sehr viel Spielraum zu. Es ist nicht schwer, vorauszusehen, dass der Kostenrichtwert von CHF 20 Mio. bei diesem Projekt bereits Makulatur ist. Nachtragskredite für Kultur sind in diesem links-grünen Parlament ja kein Problem.

Mir scheint, als ob bei diesem Projekt für eine bestimmte Klientel von Kulturschaffenden ein Denkmal gesetzt werden soll, koste was es wolle. Dies steht im krassen Gegensatz zur Finanzlage der Stadt Uster und der kürzlichen Steuererhöhung, die Mitte-Links aufgrund des Aufwandüberschusses der Stadt Uster durchboxte. Viele Gewerbler kämpfen ums Überleben. Einige Steuerzahler kämpfen mit Existenzängsten. Ihnen drohen – zusätzlich zu den immer höheren Abgaben – auch noch Lohneinbussen infolge Kurzarbeit oder im schlimmsten Fall der Jobverlust. Ich finde, dass mit CHF 20 Mio. etwas sehr Schönes entstehen und ein «Zeughaus für alle» realisiert werden kann. Es befremdet mich, jetzt schon einem Projekt zuzustimmen, das überteuert ist. Darum stimme ich NEIN zum Projektierungskredit am 13. Juni und möchte die vom Volk gewählten Politiker dazu auffordern, die Realität zu den Finanzen und unseren Steuergeldern wieder zu finden.

Leserbrief von Daniel Schnyder, Uster