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Nein zum teuren «Klima-Gesetz» – ja zu Technologie und Fortschritt

SVP-Gemeinde- und Kantonsrätin Anita Borer sagt, Unternehmen, Eigenheimbesitzer, Bürgerinnen und Bürger würden bereits sehr viel im Energiebereich tun. Auf freiwilliger Basis und weil es sich energetisch und wirtschaftlich lohnt. Dazu brauche es kein neues Gesetz und deshalb ein NEIN zum Klima-Gesetz am 18. Juni.

Sorgsam mit unserer Umwelt und unseren Ressourcen umgehen – das ist eine Grundeinstellung, nach der ich überzeugt lebe. Umso mehr stört mich die aktuelle links-grüne Politik, die mir jeden gesunden Menschenverstand nehmen und alles Mögliche – und Unmögliche – gesetzlich vorschreiben will. Vor allem stört es mich, wenn diese Politik unsere KMU sowie die hart arbeitende Bevölkerung zur Kasse bittet und damit gerade diejenigen bestraft, die zur Wertschöpfung in unserem Land beitragen. Genau das tut das am 18. Juni 2023 zur Abstimmung gelangende «Klima-Gesetz».

Das Problem: Das Gesetz verlangt die totale Elektrifizierung bis 2050. Diese Forderung soll gesetzlich verankert werden, ohne dass bekannt ist, wie dieser enorm hohe, stetig steigende Strombedarf überhaupt produziert werden kann. Gleichzeitig haben die Urheber dieses Klimaschutzgesetzes ein Technologieverbot gegenüber Kernkraft durchgeboxt.

Die Folgen davon sind hohe Preise, hohe Abhängigkeit vom Ausland und eine ernst zu nehmende Strommangellage. Leidtragenden dieser übertriebenen Forderungen werden wir alle sein.

Die Lösung? Unternehmen, Eigenheimbesitzer, Bürgerinnen und Bürger tun bereits sehr viel im Energiebereich auf freiwilliger Basis und weil es sich energetisch und wirtschaftlich lohnt. Dazu braucht es kein neues Gesetz! Die Schweiz muss bei einer realistischen Energiepolitik bleiben. Weniger Bürokratie und mehr Anreize sollen dafür sorgen, dass in inländische, erneuerbare Energien wie Wasser- und Solarenergie investiert wird und technologischer Fortschritt möglich ist.

Das Klima-Gesetz verschärft die Energiekrise und wird vor allem eines: sehr teuer. Darum sage ich überzeugt NEIN dazu am 18. Juni!

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