SVP Uster
SVP Uster reicht Unterschriften ein – Volksreferendum Zeughausareal kommt zustande
Zeughausareal: Die SVP Uster hat am Donnerstag, 14.1.2021, beim Stadtrat das Volksreferendum eingereicht. Die SVP möchte, dass das Volk über die Freigabe des Projektierungskredits abstimmen darf. Mit dem Projektierungskredit ist ein überdimensioniertes und überteuertes Zeughausprojekt verbunden.
Die SVP Uster lehnt den Projektierungskredit für das Kultur- und Begegnungszentrum auf dem Zeughausareal ab. Gegen den vom Gemeinderat genehmigten Projektierungskredit wird am 14.01.2021 das Volksreferendum eingereicht. Die SVP Uster fordert, dass das Stimmvolk von Uster zu diesem bereits heute überteuerten und elitären Projekt das letzte Wort haben muss.
Der Gemeinderat von Uster hat am 09.11.2020 die Weisung «W63/2020 des Stadtrates: Genehmigung Projektierungskredit für den Neubau des Kultur- und Begegnungszentrums auf dem Zeughausareal Uster» angenommen. Die SVP-/EDU Fraktion lehnte schon damals den Projektierungskredit über 2.3 Millionen Franken ab.
Die SVP Uster hat am Donnerstag, 14.01.2021, vor dem Stadthaus dem Stadtrat das Volksreferendum eingereicht. Trotz COVID-19 Einschränkungen, den Festtagen und dem Jahreswechsel gelang es der SVP Uster innert 60 Tagen um die 600 Unterschriften zu sammeln.
Wir möchten, dass das Volk über die Freigabe des Projektierungskredits abstimmen darf. Mit dem Projektierungskredit ist ein überdimensioniertes und überteuertes Zeughausprojekt verbunden. Durch die Hintertür soll ein elitäres Kulturhaus für Wenige geschaffen werden. Das zu Beginn kommunizierte Zeughaus für alle wird es so nicht geben.
Bereits jetzt übersteigen die Kostenschätzungen von über 30 Millionen Franken den vom Gemeinderat ursprünglich vorgegebenen Kostenrahmen von 20 Millionen Franken bei Weitem. Und dies notabene mit weniger Leistungsumfang.
Die Stadt Uster ist mit dem rot-grün dominierten Stadtrat in finanzielle Schieflage geraten. Die COVID-19 Pandemie wird diese Schieflage noch verstärken. Insbesondere weil der Stadtrat keinerlei Massnahmen ergreift, um den Finanzhaushalt wieder in gesunde Verhältnisse zu überführen. Und dies in Zeiten, in welchen viele Ustermerinnen und Ustermer vor grossen beruflichen und finanziellen Herausforderungen stehen. Es ist unverhältnismässig in diesen Krisenzeiten ein solch grosses Investitionsprojekt weiter zu planen.
Die SVP Uster fordert den Stadtrat auf, dieses Grossprojekt zu stoppen. Sobald es die finanzielle Situation wieder zulässt, kann die Planung für ein Begegnungszentrum für alle auf dem Zeughausareal gestartet werden.
Hier gelangen Sie zum YouTube-Video der Aktion.
