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Medienmitteilung

Bezirksratsbeschluss zur Abstimmung «Untere Farb»

Die SVP Uster bedauert, dass in der Abstimmungsweisung offenbar eine falsche oder zumindest unpräzise Formulierung verwendet wurde, die nach Ansicht des Bezirksrats eine Wiederholung der Abstimmung notwendig macht. Aus Sicht der SVP Uster hat sich an der Ausgangslage aber nichts Wesentliches geändert. Es geht noch immer darum, den Rahmen für die künftige Gestaltung und Nutzung der Unteren Farb festzulegen.

Die SVP Uster bedauert, dass in der Abstimmungsweisung offenbar eine falsche oder zumindest unpräzise Formulierung verwendet wurde, die nach Ansicht des Bezirksrats eine Wiederholung der Abstimmung notwendig macht.

Aus Sicht der SVP Uster hat sich an der Ausgangslage aber nichts Wesentliches geändert. Es geht noch immer darum, den Rahmen für die künftige Gestaltung und Nutzung der Unteren Farb festzulegen. Die Ustermerinnen und Ustermer haben dem Vorschlag des Stadtrates und des Gemeinderates bei der Volksabstimmung vom 21. Mai 2017 überaus deutlich zugestimmt.

Die doch sehr technisch und formalistisch anmutenden Argumente der Rekurrenten sind für die SVP Uster nicht ausreichend, um den demokratisch gefällten Entscheid nachhaltig gefährden zu können. Die Ustermer Bevölkerung möchte das historische Gebäude behalten, bewahren und sinnvoll nutzen. Dass die Liegenschaft dazu vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen transferiert wird, war immer völlig klar und bedeutet auch keinen Abfluss liquider Mittel. Die Zonenfrage war für die Stimmbevölkerung offensichtlich irrelevant.

Die SVP Uster wird sich weiterhin für den bisher eingeschlagenen Weg einsetzen und steht noch immer hinter dem Konzept mit Stadtarchiv, Paul Kläui-Bibliothek und einem kleinen Gastroteil. Einer allfälligen Wiederholung der Abstimmung sieht die grösste Ortspartei gelassen entgegen, verweist aber auf die dadurch entstehenden Kosten.

Dass die SP Uster, die auch für das bewährte Konzept kämpfte, nun die Schuld den FDPStadträten Cla Famos und Thomas Kübler in die Schuhe schieben will, ist billiger Wahlkampf.
Die Untere Farb soll schliesslich das historische Gedächtnis von Uster werden, und nicht Schauplatz von Häme und Schadenfreude.

Für weitere Auskünfte:

Markus Ehrensperger, Fraktionspräsident
markus.ehrensperger@svp-uster.ch / Telefon 079 598 99 42

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SVP Gemeinderat (ZH)
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