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Massnahmenplan Klima der Stadt Uster

An der Gemeinderatssitzung vom Montag, 15. März 2021, hinterfragt SVP-Gemeinderat Hans Keel in seinem Referat die Grundlagen des Massnahmenplans Klima sowie die Vorgehensweise der Stadt Uster.

Der Massnahmenplan Klima der Stadt Uster basiert auf Grundlagen, die wir mit Erstaunen zur Kenntnis nehmen.

Ein Beispiel ist die Treibhausgasbilanz der Stadt Uster, die uns 5,6t CO2 pro Einwohner anrechnet. Dabei sind ein Drittel davon vor allem Emissionen aus dem Bereich «Wärme» und «Strassenverkehr». Soweit so gut. Dass uns in Uster aber einen grösseren Anteil von rund 13 Prozent Emissionen vom Bereich «Flugverkehr» zugeordnet bzw. angerechnet wird, können wir nicht akzeptieren.

Wenn der Stadtrat von Uster auf solchen Grundlagen entscheidet und einen Massnahmenplan erstellt, muss man genau hinschauen. Immerhin geht es um sehr viele Steuergelder.

Grundlagen zur Anpassung der Gemeindeordnung

Die aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse basieren auf dem Energie- und Klimakalkulator der Energieschweiz (2000-Watt-Gesellschaft). Es ist legitim, diese wissenschaftlichen Erkenntnisse zu hinterfragen, denn sie haben viel mit Politik zu tun. Es geht um die internationale, nationale und auch kantonale Klimapolitik.
Mit diesen Grundlagen soll unsere Gemeindeordnung angepasst und die Voraussetzung für den Massnahmenplan geschaffen werden. Also muss jeder Ustermer bis 2030 (innert neun Jahren) seinen CO2-Ausstoss rechnerisch auf 3,4t reduzieren und bis 2050 auf Null. Träumen darf man, aber man sollte den Ustermern nicht zu Alpträumen verhelfen.

Solche Vorgaben sind unseriös, dienen kaum dem Klima und gehören nicht in die Gemeindeordnung.

Dilettantische Massnahmen

Als Beispiel; mit dem Abbau von Parkplätzen in Uster soll das Klima gerettet werden. Klar ist das nur eine geplante Massnahme, sie zeigt aber wie ideologisch geprägt und dilettantisch das Klima gerettet werden soll.

Drei Mal hat sich in diesem Frühling der Saharastaub über Uster gelegt. Ich kann mich noch an die Atombombenversuche der Franzosen in der Sahara erinnern. Es ist kein Zufall, dass die Franzosen die Radioaktivität von diesem Niederschlag gemessen haben. Solche Ereignisse, welche die Umwelt belasten und sich nicht an Gemeindegrenzen halten, sind kein Thema hier in Uster. Aktuell sehen wir übrigens gerade massive vulkanische Aktivitäten. Sei dies der nahe Ätna, Vulkane auf der russischen Kamtschatka Halbinsel oder in Ecuador, welche unter anderen die Schwefeloxid-Messwerte über Europa in die Höhe schnellen lassen.

Ist das Geld der Hauptanreiz?

Aufgrund der Ausgangslage ist erlaubt zu fragen, geht es überhaupt ums Klima oder geht es ums Geld?
Der Staat wird Mühe haben, die Steuern weiter zu erhöhen. Mit den Mehrwertsteuererhöhungen und der Erhöhung der Arbeitslosenversicherungsabgaben ist es bald zu Ende.

Ich empfehle, kaufen Sie Aktien von Energiefirmen. Die Energie wird sich unverschämt verteuern. Mit ihr kann man Geld verdienen und ich behaupte, es geht um die Verteilung von Geld und weniger um das Klima. Diese Aussage basiert natürlich nicht auf wissenschaftlichen Grundlagen.

Die SVP/EDU Fraktion hat den Massnahmenplan zur Kenntnis genommen, wird aber den Umweltartikel, wie er in der Gemeindeordnung vorgesehen ist, vehement bekämpfen.

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