SVP Uster
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Das Velopumpen-Postulat: Was steckt eigentlich dahinter?
Viele haben sich und uns gefragt, was wir mit unserem Velopumpen-Vorstoss beabsichtigt hatten. Die Idee sei links und nicht SVP-kompatibel. Daher ein paar Worte, für was das vordergründig so simple Velopumpen-Postulat tatsächlich alles steht:
- Die öffentlichen Velopumpen sind eine tolle Sache!
- Unser Postulat forderte die Prüfung einer konkreten Idee, gab bereits Lösungsvorschläge mit auf den Weg und war von A – Z durchdacht. Entsprechend kurz und einfach war die Beantwortung für den Stadtrat. Unser Postulat ist eine Mustervorlage, wie ein Vorstoss überlegt, vorbereitet und eingereicht werden kann. Dies im Gegensatz zu anderen Postulaten, die einer ideologischen Gesinnung Nachdruck verleihen sollen und in überaus aufwendige Abklärungen durch die Stadtverwaltung ausarten.
- Als bürgerliche Gemeinderäte haben wir uns um ein privates Sponsoring für die Velopumpen gekümmert. Für die Übernahme der Installationskosten darf ein dezentes Werbelogo auf den Pumpen angebracht werden. Für den Steuerzahler entstehen dadurch fast keine kosten. Nicht einfach dem Staat alles aufbürden, sondern sich selber um eine Sache kümmern und jemanden finden, der die Finanzierung gerne und freiwillig übernimmt. So machen wir Bürgerlichen das!
- Die Velopumpen sollen die Benützung der Zweiräder ein kleines Stück attraktiver machen. Und genau dies zeigt symbolisch die Haltung der SVP/EDU, wie man ein Ziel erreichen soll. Nämlich mit Attraktivitätssteigerungen und positiven Massnahmen. Ohne Verbote! Rot/Grün geht genau den gegenteiligen Weg.
- Und schlussendlich ist das Postulat auch (Selbst-)Kritik am Ustermer Gemeinderatsbetrieb. Anstatt die grossen finanziellen Probleme der Stadt anzugehen, beschäftigten sich die Ratsmitglieder lieber mit Kleinkram und Weltverbesserungsideologien. Die Flut an nichtssagenden und repetitiven Vorstössen steigt immer weiter an und an der Budgetversammlung begnügt man sich dann mit einem Gestaltungswillen im Promillebereich. So haben wir drei Postulanten – Markus Ehrensperger, Giuseppe Biacchi, Silvio Foiera – uns das Gemeinderatsamt nicht vorgestellt.
