|
Zur Parolenfassung der eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Abstim-mungen vom 26. November 2006 trafen sich die Mitglieder der SVP Uster kürzlich im Restaurant Steinfels in Uster.
Auf kommunaler Ebene steht am 26. November 2006 die Kreditvorlage über die Genehmigung der Überführung des Betriebs der Villa am Aabach in eine privat-rechtliche Stiftung, welche von Rolf Denzler, Mitglied des Gemeinderates Uster, vorgestellt wurde, zur Abstimmung, wobei die Stadt Uster einen einmaligen Be-trag von Fr. 400'000.-- in die neu zu gründende Stiftung einbringen und während vier Jahren einen jährlichen Betriebsbeitrag von Fr. 346'600.-- (insgesamt Fr. 1'786'400.--) leisten soll, sofern sich der Kanton Zürich an der Stiftungsgründung ebenfalls mit Fr. 400'000.-- beteiligt. Nach einer kurzen Diskussionsrunde be-schloss die Versammlung klar und einstimmig die Nein-Parole, im Wesentlichen mit der Begründung, dass keine weiteren Steuergelder in diese eigentliche "Mo-gelpackung" investiert werden sollen. Es fehlt nämlich bis heute eine Finanz- und Budgetplanung für die neue Stiftung. Wie können dann die Befürworter ohne fi-nanzielle Daten behaupten, dass die Stadt Uster "mittelfristig finanziell entlastet" werde?
Im Weiteren standen die kantonale Volksinitiative "Nur eine Fremdsprache an der Primarschule" und auf eidgenössischer Ebene sowohl das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und das Familienzulagengesetz zur Diskussion. Während Kantonsrat und Parteisekretär der Kantonalen SVP, Claudio Zanetti, exklusiv über die sog. "Kohäsionsmilliarde" referierte, machte Gemeinderat und Parteipräsident Werner Egli im Anschluss daran Ausführungen zu den beiden anderen Vorlagen. Betreffend die beiden Bundesvorlagen wurde in der Folge einstimmig und ohne Zögern die Nein-Parole gefasst. Bei der kantona-len Fremdspracheninitiative soll "Yes" nach dem Willen der Versammlung auch am 26. November 2006 wie bis anhin "Ja" bedeuten. Sie war man nach einer regen Diskussion denn auch geschlossen der Auffassung, die Volksinitiative an-zunehmen, nach dem Motto: "step by step - une aprés l'autre!".
Im Anschluss daran wurden die Teilnehmer noch auf die am 11. November 2006, ab 11.11h stattfindende Metzgete im Forsthaus Mühleholz (zwischen Uster und Wermatswil) hingewiesen. Details sind der lokalen Presse zu entnehmen.
Die Ustermesse vom 26. - 29. Oktober 2006 war für die SVP eine willkommene Gelegenheit, mit der Bevölkerung in direkten Kontakt zu treten. Hunderte haben unseren Stand besucht und sich mit prominenten Vertretern aus dem National- und Ständerat unterhalten. Ständerat Hans Hofmann besuchte denn auch einzel-ne Messeteilnehmer direkt an ihren Ständen. So gehörte nach einer längeren Un-terhaltung am Stand von Schindler & Scheibling, Uster auch eine tüchtige Prise Schnupftabak dazu.
SVP Uster, im Oktober 2006
Für den Vorstand: Jean-Claude Simmen, Rietackerstrasse 3, 8610 Uster
|