Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 11. Februar 2008


Mit dem Bericht aus dem Rat kann ich mich für einmal kurz fassen. Von den 22 Traktanden betrafen davon 17 allein die Einbürgerungen welche ohne grosse Wortmeldungen gutgeheissen wurden.

Vorgängig all dieser Einbürgerungsanträgen wurde für den ausgetretenen Stefan Lehmann in die Spezialkommission Mathias Bickel einstimmig gewählt.

Unter den allgemeinen Geschäften stellte die Primarschulpflege den Antrag auf den Ausbau des Schwimmunterrichts an der Primarschule Uster. Dieser Ausbau soll ab dem Schuljahr 2008/2009 in Kraft treten. Es wurde ein jährlich wiederkehrender Zusatzkredit von Fr. 110'000 und ein einmaliger Investitionskredit von Fr. 45'000 beantragt. Die Rechnungs-prüfungskommission stellte zu dem Investitionskredit einen Änderungsantrag. Sie ist der Ansicht, dass es sich bei den Fr. 45'000 nicht um einen Investitionskredit handelt. Ihr Antrag lautete deshalb: ….. und einmalige Aufwendungen von Fr. 45'000. Diesem Antrag folgte der Rat einstimmig. Ebenfalls einstimmig wurde der so abgeänderte Antrag der Primarschul-pflege genehmigt.

Am meisten zu reden gab die von Balthasar Thalmann eingereichte Motion welche den Stadtrat einlud, für das Zentrum von Uster erhöhte Planungs- und Rechtssicherheit für künftige Investoren zu schaffen. Dies indem er einen Masterplan im Sinne eines städtebaulichen Konzepts erarbeitet und daraus abgeleitet für das gesamte Gebiet oder für einzelne Teilgebiete dem Gemeinderat Gestaltungspläne unterbreitet. Von Seiten der SVP/EDU-Fraktion stellte Rolf Denzler einen Ablehnungsantrag. Uster verfügt über eine Bau- und Zonenordnung. Der Kern hat ein Betriebs- und Gestaltungskonzept. Unsere Fraktion sieht keinen Bedarf für einen Masterplan. Im besagten Gebiet sind mehrheitlich private Eigentümer welche durch so ein Vorgehen eingeschränkt würden. Die SVP/EDU-Fraktion sieht in der Motion eher eine Mogelpackung mit welcher versucht wird den Privat-verkehr aus Uster zu verbannen. Die FDP/CVP-Fraktion, sowie Werner Kessler von den SD unterstützten unseren Ablehnungantrag. Bei der Schlussabstimmung wurde dieser mit 17 zu 18 Stimmen abgelehnt.

Elsbeth Hürlimann

SVP-Gemeinderätin