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Am Montag 21.1.2008 trafen sich die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte von Uster zur ersten Sitzung im neuen Jahr. Für einmal begann die Sitzung ohne fraktions oder persönliche Erklärungen was in Vergangenheit schon beinahe dazu gehörte. Da im vergangenen Jahr dieses politische Instrument schon fast zur Gewohnheit geworden ist wies der Gemeinderatspräsident Werner Hürlimann auf den Sinn (oder Unsinn) dieser Möglichkeit hin und ermahnte die Räte es nicht zu übertreiben.
Als Erstes mussten für zurücktretende Ratsmitglieder Ersatzwahlen stattfinden. Nachfolgend die Wahlen der neuen Mitglieder:
Für Christian Keller wurde neu Rudolf Locher in die Kommission Planung und Bau gewählt Als Ersatz für Rudolf Locher in der Kommission Bildung und Kultur wurde Petra Bättig gewählt Stefan Lehman trat aus der Kommission Soziales und Gesundheit aus. Neu nimmt Mathias Bickel darin Einsitz Ebenfalls tritt Stefan Lehman aus der Rechnungsprüfungskommission aus. Er wird hier durch Mathias Bickel ersetzt Da Stefan Lehman das Präsidium der Rechnungsprüfungskommission inne hatte muss dies auch neu besetzt werden. Der Rat wählte Rolf Graf als neuen Präsidenten Das Präsidium der Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit übernahm Cla Famos
Die nächsten 13 Traktanden galten den einbürgerungswilligen Einwohnerinnen und Einwohnern. Bis auf ein Gesuch wurden alle mit 34 oder 35 Stimmen gutgeheissen. Das erwähnte Gesuch erhielt lediglich 17 von insgesamt 35 Stimmen was auf ein starkes Misstrauen schliessen lässt.
Nun zu den allgemeinen Geschäften:
Der Stadtrat legte die Bauabrechnung für die Teilsanierung der Villa am Aabach dem Gemeinderat zur Abnahme vor. Die Abrechnung zeigt einen Ausgabenüberschuss von Fr. 508.10 und passierte ohne grosse Wortmeldungen.
Ebenfalls um Finanzen ging es beim Antrag der Oberstufenschulpflege. Die Schulpflege beantragte eine neue Verordnung über die Entschädigungen der Oberstufenschulbehörde. Die aktuelle Verordnung entspricht nicht mehr den heutigen Verhältnissen. Mit der neuen Verordnung wird vermehrt auf der Basis von Pauschalen entschädigt womit die Sitzungsgelder für die ordentlichen Sitzungen entfallen. Im Antrag wird darauf hingewiesen, dass mit der neuen Verordnung Einsparungen von Fr. 35'000.00 zu erwarten sind. Wir sind jedoch der Ansicht, dass dem nicht so ist, da viele Aufgaben neu an die Schulleiter delegiert werden und diese dementsprechend entlöhnt werden. Trotzdem hat die SVP/EDU dem Antrag zugestimmt.
Der Antrag der Primarschulpflege betreffend Neubau des Schulhauses Krämeracker sorgte für viel Gesprächsstoff. Beide vorberatenden Kommissionen stellten einen Abänderungs-antrag in welchem ein maximales Kostendach von 23 Mio. beantragt wurde. Das Bedürfnis für mehr Schulraum und der Standort waren bei allen Parteien unumstritten. Diskutiert wurde lediglich um die Finanzen. Die SVP/EDU-Fraktion zeigte sich sehr enttäuscht darüber, dass es der Primarschulpflege einmal mehr nicht gelungen ist ein vorgegebenes Kostendach einzuhalten. Werner Egli empfahl dem Rat eine Ablehnung der gesamten Vorlage. Trotzdem folgte die Mehrheit unserer Fraktion dem Antrag der Bau- und Planungskommission wenn auch frustriert und zähneknirschend.
Mit 33 Stimmen folgte der Rat zwei von der Kommission Planung und Bau ausgehandelten Abänderungen gegenüber dem ursprünglichen Antrag des Stadtrates für das Gebiet Eschenbüel. Mit dem öffentlichen Gestaltungsplan soll eine Nutzung angestrebt werden, welche mindesten der Zone W3/50 - also dreistöckige Häuser und eine Wohndichte von 50% - entspricht. Mit dieser minimalen Dichte solle das neu zu erschliessende Kulturland wirklich genutzt werden. Es wird mit 600 - 700 Einwohnern gerechnet. Die SVP/EDU-Fratkion stimmte der Einzonung zu. Dies ist jedoch erst möglich geworden, nachdem die Forderung nach der 2000-Watt-Gesellschaft weniger explizit formuliert worden war. Die Vorlage wurde von den Grünen abgelehnt.
Der Ergänzungsbericht des Stadtrates zum Postulat von Julia Amherd betreffend einer Unterstützung aller Sportvereine in Uster, welche mit Kindern und Jugendlichen trainieren wurde diskussionslos zur Kenntnis genommen.
Als letztes Traktandum musste ein Antrag des Stadtrates betreffend der Jugendpolitik behandelt werden. Der übergang von der Kindheit ins Erwachsenenleben ist gerade in der heutigen Zeit oft mit Problemen verbunden. Es ist wichtig, dass besonders die Jugendlichen die mit dem Leben Mühe bekunden Hilfe erhalten und mit Unterstützung auf einen geregelten Weg gebracht werden. Die SVP/EDU-Fraktion unterstützte diesen Antrag schlug aber vor, dass in dieser neuen Kommission auch Leute sein sollten welche Lehrlinge ausbilden (Lehrmeister), sowie auch Berufsschullehrer welche sich mit solchen Problemfällen zu befassen haben. Von der linken Ratsseite wird ein Jugendbeauftrager gefordert. So einer neuen Stelle werden wir jedoch nicht zustimmen. Der Antrag wurde mit 35 Stimmen angenommen.
Elsbeth Hürlimann
SVP-Gemeinderätin
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